Stadtnachricht

Am Dienstag, dem 9. Februar 2010, tagt der Gemeinderat:


1. Bekanntgabe von Beschlüssen, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst
    wurden

2. Budgetberichte 4. Quartal 2009
    Drucksache 8/2010 (zur Kenntnis)

3. Feststellung der Jahresrechnung 2008
    Drucksache 1/2010 -Jahresrechnung- (im Internet nicht darstellbar),
    Drucksache 7/2010 -Beteiligungsbericht- und Drucksache 2/2010
    -Prüfbericht- (Zustimmung)

4. Geschäftsbericht 2008 Stadtentwässerung
    Drucksache 3/2010 -Geschäftsbericht- und Drucksache 4/2010
    -Prüfbericht- (Zustimmung)

5. Annahme von Spenden nach § 78 GemO
    Drucksache 10/2010 (Zustimmung)

6. Unterrichtung über die überörtliche Prüfung der Finanzwirtschaft bei
    der Stadt Nagold sowie der Eigenbetriebe für die Jahre 2003 bis 2007
    durch die GPA Baden-Württemberg
    Drucksache 13/2010 (zur Kenntnis) 
   
7. Freiwillige Feuerwehr Nagold
7.1. Bestellung des Kommandanten und seines Stellvertreters für die
        Abteilung Stadt sowie eines Stellvertreters für die Abteilung Emmingen
7.2. Ernennung eines Ehrenmitglieds
    Drucksache 42/2010 (Zustimmung)

8. Nachwahl eines/r sachkundigen Einwohners/in für Umweltangelegen-
    heiten im Kultur-, Umwelt- und Sozialausschuss für die Fraktion der
    Freien Wählervereinigung
    Drucksache 40/2010 (Zustimmung)

9. Genehmigung von Baumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2010 im
    Bereich des Immobilienmanagements, Sachgebiet Hochbau bis
    125 000 Euro
    Baubeschluss
    Drucksache 30/2010 (Zustimmung)
    Praesentation_Baumassnahmen_2010

10. Abbruch des Gebäudes Schillerstraße 21, Flurstück 763 (ehemals
      Autohaus Benz)
      Baubeschluss
      Drucksache 34/2010 (Zustimmung)

11. Photovoltaik auf der Halle Iselshausen
       Drucksache 44/2010 (abgesetzt)

12. Vergabe von Bauleistungen
       hier: Erneuerung Regenwasser- und Frischwasserleitung im Kleb
       in Nagold
       Los 5: Landesgartenschau
       Drucksache 35/2010 (Zustimmung, Vergabe der Tiefbauarbeiten
       an die Firma Rath aus Pfalzgrafenweiler)       

13. Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes „1. Änderung
       K 4346 / K 4347, Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges
       in Iselshausen“, Nagold-Iselshausen gem. § 13 (2) BauGB sowie
       Anhörung der Träger öffentlicher Belange gem. § 13 (2) BauGB
       Drucksache 14/2010 (Zustimmung)

14. Bebauungsplanentwurf „2. Änderung Schleifmühle I“ in Nagold
       hier: Anregungen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit und der 
       gleichzeitigen Beteiligung der Behörden und erneute öffentliche
       Auslegung des Bebauungsplanentwurfes„2. Änderung Schleifmühle I“
       in Nagold gem. § 3 BauGB sowie erneute Anhörung der betroffenen
       Träger öffentlicher Belange
       Drucksache 15-I/2010 (Zustimmung)

15. Bebauungsplan „1. Änderung Spechttalgasse / Weinstraße“ in
       Nagold-Mindersbach
       Vorg.: TA 19.01.10
15.1. Anregungen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit und der
         gleichzeitigen Beteiligung der Behörden
15.2. Satzung über den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften
       Drucksache 16/2010 (Zustimmung)

16. 6. Änderung des Bebauungsplanes „Iselshauer Tal II“ (Aufstellungs-
       beschluss) in Nagold
       Drucksache 17/2010 (Zustimmung)

17. Verkürzte öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
       „2. Änderung Moltkestraße / Wörthstraße“ in Nagold
       Drucksache 18/2010 (Zustimmung)

18. 4. Änderung des Bebauungsplanes „Uferstraße“ (Aufstellungs-
       beschluss) in Nagold
       Drucksache 20/2010 (Zustimmung)

19. Bekanntgaben

20. Verschiedenes

Jürgen Großmann
Oberbürgermeister

Die Sitzung beginnt um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.