Die gesplittete Abwassergebühr

Die Stadt Nagold erhebt die Abwassergebühren bis zum 31.12.2010, wie die noch überwiegende Anzahl der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, als so genannte Einheitsgebühr auf der Grundlage des Frischwasser-verbrauchs. Zum 1. Januar 2011 wird ein neues Abwassergebührensystem eingeführt. Wie Sie der Presse eventuell schon entnehmen konnten, geht es um die Trennung der bisherigen Abwassergebühr in eine Schmutzwasser- und eine Niederschlagswassergebühr für Grundstücke über 1.000 qm versiegelter Fläche. Damit Sie sich über das neue Abwassergebührensystem informieren können, haben wir für Sie dieses Informationsportal zusammengestellt.

Weshalb Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr?

Die Rechtsprechung akzeptiert den Frischwassermaßstab nur noch dann, wenn bei der Kommune eine homogene Bebauung vorhanden ist oder die Kosten für die Niederschlagswasserableitung gemessen an den gesamten Entwässe-rungskosten nur geringfügig sind. Dies ist bei vielen Gemeinden nicht mehr der Fall. Eine gerechtere Gebührenerhebung erfolgt durch die so genannte gesplittete Abwassergebühr. Bei diesem Verfahren werden die Gebühren getrennt für die beiden Kostenanteile Niederschlagswasser und Schmutzwasser ermittelt und abgerechnet.

Die Schmutzwassergebühr berechnet sich wie bisher nach dem Frischwasser-verbrauch in Euro/m³, allerdings verringert um die Kostenanteile für die Niederschlagswasserbeseitigung. Die Niederschlagswassergebühr für die abzuleitende Regenwassermenge berechnet sich auf der Grundlage der befestigten und abflusswirksamen Flächen in Euro/m² und Jahr. Ziel der neuen Gebührenordnung ist eine gerechtere Verteilung der Kosten für die Abwasser-beseitigung entsprechend der tatsächlichen Inanspruchnahme.

Die gesplittete Gebühr fördert zudem die ökologisch gewünschte Entsiegelung der Flächen. Soweit dies schadlos möglich ist, sollte unbelastetes Nieder-schlagswasser ortsnah dem natürlichen Wasserkreislauf zugeführt werden, z.B. durch Versickerung oder direkte Einleitung in Gewässer. Die gesplittete Abwassergebühr bietet Anreize, bei neuen Bauvorhaben Grundstücke möglichst nicht zu befestigen und die Versiegelung von bereits befestigten Flächen rückgängig zu machen.

Das Verfahren

Die Größe der auf Ihrem Grundstück bebauten, befestigten und am öffentlichen Abwasserkanal angeschlossenen Flächen bestimmt die Höhe der Nieder-schlagswassergebühr. Deshalb ist es notwendig, diese Flächen zu erheben. Für die verschiedenen Versiegelungsflächen gibt es unterschiedliche Bemessungs-werte, um dem Einzelfall in möglichst großem Umfang gerecht zu werden. Berücksichtigt werden nur solche Flächen, von denen das Niederschlagswasser mittelbar oder unmittelbar in die öffentlichen Abwasseranlagen gelangt.

Wer ist von der Gebührenumstellung betroffen?

Grundlage für die gesplittete Abwassergebühr ist die Erhebung der bebauten, befestigten und versiegelten Fläche, die direkt oder indirekt in die öffentliche Kanalisation entwässert. Die Gebührenungerechtigkeit beim bisherigen Abrechnungsverfahren nimmt mit der Grundstücksgröße zu. Um den Aufwand für die Umstellung des Abrechnungsverfahrens zu begrenzen, hat der Gemeinderat beschlossen, dass nur Grundstücke mit großen Versiegelungsflächen von der Gebührenumstellung betroffen sein sollen. Eine Abrechnung nach der gesplitteten Abwassergebühr muss nur für Grundstücke mit einer reduzierten versiegelten und an die Kanalisation angeschlossenen Fläche größer/gleich 1.000 m² erfolgen (= Pflichtveranlagung). Alle anderen Grundstücke werden weiterhin nach dem Frischwasserbezug abgerechnet. Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, eine freiwillige Veranlagung nach der gesplitteten Abwassergebühr zu beantragen.

Reduzierte versiegelte Fläche - Was versteht man darunter?

Versiegelte Flächen lassen (abhängig vom Material) mehr oder weniger Nieder-schlagswasser in den Untergrund versickern. Diese Versickerungsfähigkeit wird mit Versiegelungsfaktoren dargestellt, die die versiegelten Flächen entsprech-end der Wasserdurchlässigkeit reduzieren.

So hat z.B. ein normales Dach oder eine Betonfahrbahn keine Wasserdurch-lässigkeit, der Versiegelungsfaktor beträgt 1,0 und die versiegelte Fläche wird vollständig angerechnet. Rasengittersteine haben dagegen eine hohe Wasser-durchlässigkeit, der Versiegelungsfaktor beträgt 0,3 und die versiegelte Fläche wird nur zu 30 % angerechnet.

Mit den in der Abwassersatzung vom 17.11.2010 und in der auf dieser Seite aufgezeigten Broschüre festgelegten Versiegelungsfaktoren wird die reduzierte versiegelte Gesamtfläche eines Grundstücks ermittelt. Zur Niederschlags-wassergebühr herangezogen werden nur die versiegelten Flächen, von denen Regenwasser direkt oder indirekt in die öffentliche Kanalisation abgeleitet wird.

Wie wirkt sich die Gebührenumstellung aus?

Für die Bereiche normaler Wohnbebauung mit Ein- oder Mehrfamilienhäusern werden sich keine oder nur geringe Änderungen in der Gebührenbelastung ergeben. Objekte mit einem hohen Wasserverbrauch und geringen befestigten Flächen werden entlastet. Für Grundstücke mit großen befestigten Flächen und gleichzeitig geringem Wasserverbrauch (z.B. Einkaufszentren, Hallenbauten, Schulen usw.) werden die Abwassergebühren steigen. Gleichzeitig wird ein Anreiz zur Entsiegelung von befestigten Flächen geschaffen.

Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer, die bereits in der Vergangenheit u.a. in Regenwasserversickerungen, Gründächer und Zisternen investiert haben, werden durch die gesplittete Abwassergebühr ab sofort entlastet. Es erfolgt eine Umverteilung der Kosten zwischen gering und intensiv versiegelten Grundstücken. Es wird keine zusätzliche Gebühr erhoben, sondern die bestehende Abwassergebühr gerechter aufgeteilt.

Die Stadt Nagold erzielt durch die gesplittete Abwassergebühr keine Mehreinnahmen. Auch die Stadt trägt ihren Anteil an der Finanzierung der Niederschlagswasserbeseitigung. Sie bezahlt für ihre Objekte, wie z.B. Schulen, Verwaltungs- und Betriebsgebäude usw., Entwässerungsgebühren wie andere Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer auch, also bei entsprechender Versiegelungsfläche auch Niederschlagswassergebühren. Die Kosten für die Entwässerung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze werden ebenfalls von der Stadt getragen.

Wie kann man Gebühren sparen?

Folgende ökologisch wirkende Maßnahmen mindern die Niederschlagswassergebühr:
  • Wasserdurchlässige Bodenbeläge, z.B. Rasengittersteine
  • Gründächer
  • Versickerungsanlagen
  • Zisternen
Zusätzliche Informationen über die Minderungsfaktoren für wasserdurchlässige Bodenbefestigungen oder Gründächer sowie die Auswirkung von Zisternen können der Broschüre "Gesplittete Abwassergebühr" entnommen werden. Diese Broschüren können Sie bequem auf dieser Seite im PDF-Format herunterladen oder telefonisch unter 07452 681-160 anfordern.

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