Stadtnachricht

Briefwahl ist beliebt


Am Sonntag, 26. September, findet die Bundestagswahl statt. Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahlbenachrichtigungen
Die Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl müssten mittlerweile bei den Wahlberechtigten angekommen sein.
Wer meint, wahlberechtigt zu sein, aber keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, sollte sich unbedingt mit dem Wahlamt in Verbindung setzen.

Briefwahl beantragen:
online, schriftlich oder persönlich

Auch Briefwahl kann jetzt schon beantragt werden. Am einfachsten wird dieser Antrag digital gestellt: Der QR-Code auf den Wahlbenachrichtigungen führt mit Mobilgeräten gleich auf die richtige Internetseite zur Beantragung, dort muss dann nur noch das Geburtsdatum eingetragen werden.

Etwas mehr Aufwand verursacht die Beantragung über die Internetseite der Stadt Nagold. Auf diesem Weg müssen die Daten aus der Wahlbenachrichtigung in das Formular eingetragen werden.
Natürlich kann Briefwahl auch schriftlich beantragt werden. Dazu einfach den auf der Wahlbenachrichtigung bereits aufgedruckten Antrag vollständig ausfüllen und unterschreiben. In einem frankierten Briefumschlag kann er dann an das Wahlamt mit der Post geschickt werden.

Darüber hinaus kann er auch direkt in den Briefkasten der Stadtverwaltung am Nagolder Rathaus geworfen oder dort an der Infotheke abgegeben werden.

Auch die persönliche Beantragung im Wahlamt ist möglich. Dann kann auch gleich an Ort und Stelle gewählt werden. Eine Wahlkabine steht bereit.
Wer Briefwahlunterlagen für eine andere Person abholen möchte, braucht  dazu eine Vollmacht. Diese ist auf der Wahlbenachrichtigung bereits vorgedruckt.

Im Gegensatz zur Landtagswahl darf bei der Bundestagswahl eine Person insgesamt nur für maximal vier andere die Briefwahlunterlagen abholen.
Wer sich für Briefwahl entscheidet, muss diese bis spätestens Freitag, 24. September, 18 Uhr beantragt haben. Nur bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist dies auch noch bis zum Wahltag 15 Uhr möglich.

Rechtzeitige Abgabe
Briefwählerinnen und -wähler sollten darauf achten, dass ihr Wahlbrief mit dem Stimmzettel rechtzeitig, das heißt am Wahltag bis spätestens 18 Uhr, wieder im Wahlamt ist. Wenn der Wahlbrief mit der Post befördert wird, sollte er spätestens am Donnerstag, 23. September, aufgegeben werden.
Wegen der Postlaufzeiten empfiehlt es sich, Briefwahlanträge kurz vor der Wahl am besten persönlich im Wahlamt zu stellen und gegebenenfalls auch gleich dort zu wählen.
 
Besonderheit für Briefwähler in Emmingen, Mindersbach und Pfrondorf
Eine Besonderheit gilt für Briefwählerinnen und -wähler, die in Emmingen, Mindersbach und Pfrondorf wählen. Sie bilden zusammen einen Briefwahlbezirk. Dieser wurde vom Statistischen Landesamt ausgewählt, an der repräsentativen Wahlstatistik teilzunehmen.

Deshalb bekommen diese Briefwähler Stimmzettel, auf denen ihr Geschlecht und ihre Geburtsjahrgangsgruppe vermerkt ist. Es gibt insgesamt sechs Jahrgangsgruppen. Das Wahlgeheimnis bleibt auch in diesen Fällen gewahrt.
Die Auswertung der Stimmabgabe hinsichtlich Alter und Jahrgangsgruppe erfolgt im Statistischen Landesamt. Der Wahlvorstand dieses Briefwahlbezirks stellt nur fest, wie in dem Bezirk gewählt wurde.

17 Wahllokale für die Urnenwahl
Für die Urnenwahl werden insgesamt 17 Wahllokale eingerichtet. Die meisten davon sind auch für Rollstuhlfahrer erreichbar. Ob das so ist, ist auch auf den Wahlbenachrichtigungen vermerkt.

Im Gegensatz zur Landtagswahl wurden die Wahllokale für den
Oberen Steinberg und das Iselshauser Tal verändert. Auf dem Oberen Steinberg kann jetzt im Bürgerhaus, Baumschulenring 2, gewählt werden. Wahlberechtigte aus dem Iselshauser Tal können in der Jugendkunstschule, Lindachstraße 14, wählen.

Abstands- und Hygieneregeln
Auch die Bundestagswahl wird unter Pandemie-Bedingungen stattfinden. Es ist davon auszugehen, dass bei der Urnenwahl im Wahllokal Medizinische Masken getragen und die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden müssen. (red)